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Health Technology Assessment (HTA) als ein Instrument zur Unterstützung von Entscheidungsprozessen im Gesundheitswesen hat international zunehmend an Bedeutung gewonnen. Mit dem Ziel, HTA auch in Deutschland zu etablieren, wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Gesundheit eine systematische Bestandsaufnahme ausgewählter internationaler HTA-Institutionen und Netzwerke durchgeführt.Im ersten Band der Schriftenreihe »Health Technology Assessment« werden die Ergebnisse dieser…

Das Buch untersucht die Frage, welche Möglichkeiten bestehen, gegen ein Fachplanungsvorhaben nach Bestandskraft des Planfeststellungsbeschlusses vorzugehen. Es wird dabei zwischen einem Vorgehen Betroffener und dem Vorgehen der Planfeststellungsbehörde von Amts wegen unterschieden. Die Autorin gelangt zu dem Ergebnis, dass die erhöhte Bestandskraft der Planfeststellung nur gemeinnützigen Vorhaben zugute kommt. Gemeinnützig in diesem Sinne ist ein…

Der Wandel in der deutschen Hochschullandschaft und die damit verbundenen zunehmenden wirtschaftlichen Aktivitäten der Hochschulen führen dazu, dass die Thematik der Rechtsformwahl und der Besteuerung von Hochschulen an Bedeutung gewinnt. Hochschulen existieren sowohl in Form der juristischen Person des öffentlichen Rechts als auch als private gemeinnützige Körperschaften. Ziel der Besteuerung von wirtschaftlichen Tätigkeiten dieser Rechtsgebilde…

Bis vor Kurzem war umstritten, ob autonome Regionen (wie Gibraltar oder die Azoren) befugt sind, zentralstaatliche Steuern zu senken, ohne gegen das europäische Beihilfenrecht zu verstoßen. Durch solche steuerlichen Maßnahmen wird nämlich nur ein kleiner Kreis der Unternehmen des Mitgliedstaats begünstigt, so dass das Merkmal der Bestimmtheit des Art. 87 EG auf dem ersten Blick…