Auswirkungen der FFH-RL auf Vorhaben zum Abbau von Bodenschätzen nach dem BBergG günstig

Bergbau und Naturschutz beanspruchen nicht selten dieselbe Fläche. Häufig sind davon Bereiche betroffen, die zum Schutzgebietssystem »Natura 2000« gehören. Dessen Errichtung sieht die FFH-RL (Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie, 92/43/EWG) vor. Das Zulassungsverfahren nach dem BBergG ist in mehrere Stufen gegliedert. Die Untersuchung zeigt, an welcher Stelle die FFH-Verträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Sie beleuchtet weiter die grundrechtlichen Auswirkungen der Maßnahmen zur Errichtung von »Natura 2000« auf erteilte Bergbauberechtigungen bzw. bestehende Abbaubetriebe. Maßstäbe bilden die Grundrechte des Gemeinschaftsrechts, des Grundgesetzes sowie der EMRK, insbesondere das Eigentumsrecht.